Von den Kantonen angeregt, fusionieren immer mehr kleine und grosse Gemeinden in der Schweiz. Eine Reportage aus Founex, wo die Liebe der Bürger zu ihrer Gemeinde das Fusionsprojekt"Terre Sainte" zu Fall brachte. [2010. September 6. 14:23]
Die Bundeshausfraktionen der SP und der FDP haben ihre offiziellen Kandidaten für die Nachfolge von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz bestimmt. Dabei gab es keine Überraschungen: Die Favoriten setzten sich durch. [2010. September 4. 12:57]
Der Schweizer Umweltminister Moritz Leuenberger hat sich zum Abschluss einer zweitägigen Konferenz in Genf optimistisch zum Klimagipfel im mexikanischen Cancún von Ende Jahr geäussert. [2010. September 3. 18:21]
An der am 22. September stattfindenden Doppelwahl in die Landesregierung wird es wahrscheinlich nicht zu radikalen Umwälzungen kommen. Dies lassen die aktuelle politische Situation und der Wahlmodus gar nicht zu. Voraussagen sind schwierig. [2010. September 3. 8:25]
In der Nacht auf Mittwoch hat US-Präsident Barack Obama die Mission"Freiheit für Irak" offiziell für beendet erklärt. Doch die Anzeichen für eine Rückkehr der rund 3000 irakischen Asylbewerber in der Schweiz stehen nach wie vor schlecht. [2010. September 1. 17:58]
In der Nacht auf Mittwoch hat US-Präsident Barack Obama die Mission"Freiheit für Irak" offiziell für beendet erklärt. Doch die Anzeichen für eine Rückkehr der rund 3000 irakischen Asylbewerber in der Schweiz stehen nach wie vor schlecht. [2010. September 1. 17:58]
Der Bundesrat will vom eingeschlagenen Sparkurs nicht abrücken und die Bundeskasse jährlich um 1,6 Mrd. Franken entlasten. Er hält in seiner Botschaft zum Konsolidierungs-Programm 2012-2013 an allen angekündigten Sparmassnahmen fest. Auch swissinfo.ch ist davon betroffen. [2010. September 1. 14:57]
Mit dem Abschluss der militärischen Operationen durch die amerikanischen Truppen hat der Irak seine staatliche Souveränität zurückerlangt. Der Genfer Politologe Hasni Abidi betont die Zerbrechlichkeit dieses Übergangs. [2010. August 31. 19:12]
Für die beiden freiwerdenden Sitze in der Regierung gibt es mindestens 13 Anwärter und Anwärterinnen, vielleicht sogar 17. Das mediale Interesse gilt den Selektionskriterien Geschlecht und Herkunftskanton. Sehr erstaunt darob ist Politologe Pascal Sciarini. [2010. August 31. 8:25]
Für die beiden freiwerdenden Sitze in der Regierung gibt es mindestens 13 Anwärter und Anwärterinnen, vielleicht sogar 17. Das mediale Interesse gilt den Selektionskriterien Geschlecht und Herkunftskanton. Sehr erstaunt darob ist Politologe Pascal Sciarini. [2010. August 31. 8:25]
Ein Expertengremium hat eine grundlegende Umstrukturierung des in seiner Glaubwürdigkeit erschütterten Weltklimarats (IPCC) vorgeschlagen. An dessen Spitze soll künftig ein ständiges Exekutivkomitee stehen. [2010. August 30. 18:39]
Bundesrat Didier Burkhalter weilte zusammen mit einer hochrangigen Wissenschafter-Delegation in Brasilien. Für den Erziehungs- Forschungs- und Gesundheitsminister ist das südamerikanische Land ein unverzichtbarer internationaler Player. [2010. August 30. 16:55]
Das von der Armee benutzte Kriegsmaterial verseucht seit Jahrzehnten zahlreiche Standorte und Grundgewässer. Eine breit angelegte Säuberung soll Blei, Schwermetalle und andere Schadstoffe eliminieren. [2010. August 30. 8:08]
Die knapp 9000 Zivildienstleistenden seien für die Schweizer Armee ein Verlust. Doch dieser sei angesichts der Überbestände verkraftbar, entgegnet Armee-Experte Hans-Ulrich Ernst rechten Politikern, welche die Milizarmee in Gefahr sehen. [2010. August 27. 8:15]
Für einen Teil der Schweizer Presse basiert der Entscheid, vorläufig keine Kampfflugzeuge anzuschaffen, auf einer realistischen Sicht der Finanz- und Sicherheitslage. Für die andern gerät die Armee dadurch in eine Perspektivelosigkeit. [2010. August 26. 10:18]
Am 26. August läuft die Frist für die Überprüfung von 4450 Datensätzen von amerikanischen Kunden der UBS aus. Mit dem höchst umstrittenen Staatsvertrag von Mitte 2009 hat die Schweiz ihr lange gehütetes Bankgeheimnis aufgegeben. [2010. August 26. 8:02]
Bundesrat Didier Burkhalter reist heute nach Brasilien. Der 6-tägige Staatsbesuch hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu stärken, vor allem in der Wissenschaft. Der Innenminister wird von Schweizer Wissenschaftlern begleitet. [2010. August 25. 16:31]
Aufmerksamkeit erregen und die Bevölkerung auf die Missstände aufmerksam machen: Dies wollten die Initianten offenbar mit ihrer Initiative für die Wiedereinführung der Todesstrafe. [2010. August 25. 11:58]
Weltweit schaffen immer mehr Länder die Todesstrafe ab. In der Schweiz beginnen die Initianten mit der Sammlung für eine Volksinitiative zur Wiedereinführung der Todesstrafe. [2010. August 24. 18:34]
Seit Anfang Juli ist der erste Delegierte für Mehrsprachigkeit im Amt: Vasco Dumartherays Aufgabe ist es, in der Bundesverwaltung einen grösseren Ausgleich zwischen den vier Sprachgruppen zu erzielen. [2010. August 24. 13:27]
Seit Anfang Juli ist der erste Delegierte für Mehrsprachigkeit im Amt: Vasco Dumartherays Aufgabe ist es, in der Bundesverwaltung einen grösseren Ausgleich zwischen den vier Sprachgruppen zu erzielen. [2010. August 24. 13:27]
Die Flut, die das Land seit dem 28. Juli heimgesucht hat, hat mehr als 6 Millionen Menschen zu Obdachlosen gemacht. Humanitäre Hilfe fehlt weitgehend. Eine Reportage aus den Gebieten von Nowshera und Charsaddah. [2010. August 22. 17:53]
Die Flut, die das Land seit dem 28. Juli heimgesucht hat, hat mehr als 6 Millionen Menschen zu Obdachlosen gemacht. Humanitäre Hilfe fehlt weitgehend. Eine Reportage aus den Gebieten von Nowshera und Charsaddah. [2010. August 22. 17:53]
Die Schweizer Auslandsgemeinde soll mehr Gehör in Bern erhalten. Dies ist die zentrale Forderung des 88. Auslandschweizer-Kongresses, der in St. Gallen stattgefunden hat. Unterstützung kam auch von Seiten der Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. [2010. August 21. 18:33]
Der bilaterale Weg der Schweiz mit der EU wird zusehends holpriger und enger. Die EU will, dass die Schweiz ihren Rechtsbestandübernimmt und damit ihre Souveränität aufgibt. In dieser schwierigen Situation hat der Bundesrat die heisse Kartoffel einer Expertengruppe weitergereicht. [2010. August 19. 16:35]
Der Bundesrat istüberzeugt vom bilateralen Weg. Er bleibe das innenpolitisch am breitesten abgestützte Instrument der Europapolitik. Und man dürfe nicht vergessen, dass die Schweiz für die EU ein wichtiger Partner sei. [2010. August 19. 11:13]
Am Donnerstag kommt die UNO-Generalversammlung in New York zu einer Sondersessionüber die Hilfe für die Flutopfer in Pakistan zusammen. Die Einschätzung von zwei Forschern eines Genfer Instituts zu den humanitären Beweggründen der Staaten. [2010. August 18. 18:32]
Für die Linke ist es eine unnötige Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten, für Arbeitgeber und bürgerliche Parteien beseitigt sie Fehlanreize und Missbräuche: Die Sanierung der Arbeitslosenversicherung ist umstritten. Im September stimmt die Schweiz darüber ab. [2010. August 18. 11:51]
Für die Linke ist es eine unnötige Sparübung auf dem Buckel der Schwächsten, für Arbeitgeber und bürgerliche Parteien beseitigt sie Fehlanreize und Missbräuche: Die Sanierung der Arbeitslosenversicherung ist umstritten. Im September stimmt die Schweiz darüber ab. [2010. August 18. 11:51]
Vor einem Monat wurde Bundespräsidentin Leuthard von EU-Vertretern darüber informiert, dass die Zeit der für die Schweiz massgeschneiderten bilateralen Verträge vorbei sei. Der Bundesrat hält am Mittwoch eine Sondersitzung zum Thema Schweiz-EU ab. [2010. August 16. 16:56]
